Systemrelevant: Welche Unternehmen dürfen offen haben?

Viele Selbstständige und Unternehmen mussten durch die Corona-Krise ihr Geschäft einstellen. Vom Yoga-Studio über den Juwelier bis zum Copy-Shop – die Türen bleiben aktuell verschlossen.

Immer wieder ist in diesem Zuge vom Begriff “systemrelevant” zu lesen. Das führt mancherorts zur Verwirrung: Warum darf der Fahrradladen geöffnet haben, der Blumenladen nebenan aber nicht? Und warum gilt in Niedersachsen das eine, in Berlin oder Bayern wiederum etwas ganz anderes?

Wir fassen die aktuelle Situation einmal zusammen – und zeigen, warum es gar nicht so einfach ist, den Überblick zu behalten.

Wer ist “relevant” fürs System?

Der Begriff “systemrelevant” ist vor allem in Bezug auf die Finanzwirtschaft bekannt. Droht einer großen Bank die Insolvenz, besteht die Gefahr, dass damit auch viele Betriebe und Privatpersonen ihr Kapital verlieren. Die Bank ist systemrelevant, “too big to fail”, und ein Bankrott würde eine verheerende Kettenreaktion nach sich ziehen.

In Zeiten der Corona-Krise geht es allerdings nicht hauptsächlich um eine wirtschaftliche Systemrelevanz, sondern um eine Relevanz für die Gesellschaft. Das heißt, es müssen die Betriebe, Berufsgruppen und Unternehmen im Dienst bleiben, die die Versorgung der Bürger sicherstellen.

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Diese Branchen stellen die Versorgung sicher

Jedem fallen direkt einige Berufsgruppen ein, die unser tägliches Leben erst möglich machen und in Zeiten der Corona-Krise oftmals Bewundernswertes leisten. Ärztinnen, Pfleger, Polizistinnen, Lebensmittelverkäufer – die Liste ließe sich leicht fortsetzen.

Wer es genau wissen will, findet in der „Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz mehr Informationen. Darin sind unter anderem Sektoren wie die Wasserversorgung, das Gesundheitswesen oder der öffentliche Nahverkehr aufgeführt.

Wer auch noch offen haben darf

Dass also Polizisten, Supermarktverkäuferinnen oder Krankenschwestern weiterarbeiten, ist klar. Aber Autovermietungen? Fahrradläden? Baumärkte?

Zugegeben, ein System ist hinter der Systemrelevanz auf den ersten Blick nicht immer zu erkennen. Auch für den Staat ist das nicht immer einfach.

Ein Beispiel: Das Land Bayern hat eine sogenannte Positivliste erstellt, auf der zusammengefasst ist, welche Unternehmen weiterhin geöffnet haben dürfen. Darin heißt es unter anderem, dass Betriebe aus dem Jagdbedarfshandel weiterhin geöffnet haben dürfen. Der Grund: “Versorgung ist zur Tierseuchenbekämpfung notwendig.“

Ein weiteres Beispiel sind Autowerkstätten oder auch Fahrradläden. Diese Betriebe dürfen in vielen Bundesländern geöffnet haben, da sie durch Reparaturen die Mobilität der Menschen aufrechterhalten. Autos oder Fahrräder verkaufen dürfen sie jedoch nicht, da Geschäfte als solches geschlossen bleiben müssen.

Ihr seht, in vielen Fällen ist es zunächst nicht offensichtlich, warum bestimmte Unternehmen weiter arbeiten dürfen – oft geht es um Detailfragen.

Systemrelevant oder nicht? Kommt aufs Land an …

Ein weiterer Grund, warum es schwierig ist, den Überblick zu behalten: Die Herangehensweise der Bundesländer in Bezug auf die Systemrelevanz bestimmter Branchen ist sehr unterschiedlich.

Ein viel diskutiertes Beispiel sind Baumärkte, die in den letzten Tagen von Kunden überrannt wurden. Einige Länder wie Bayern, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen haben reagiert und auch Baumärkte zum Schutz vor Infektionsketten für Endverbraucher geschlossen.

In anderen Ländern wiederum sind Bauhaus, Obi und Co. weiter geöffnet. Personen mit einem Gewerbeschein soll es zudem durchgehend erlaubt sein, im Baumarkt einzukaufen, damit sie ihrem Geschäft nachgehen können. Denn auch Baumärkte decken den Grundbedarf ab, etwa wenn es darum geht, Materialien zu beschaffen, um einen Rohrbruch zu reparieren.

Eltern haben derzeit nur dann ein Anrecht auf Kinderbetreuung, wenn sie in systemrelevanten Berufen arbeiten. Somit unterscheidet sich von Bundesland zu Bundesland aktuell, wer sein Kind in die Kita bringen darf.

Systemrelevant ist nicht gleich systemrelevant

Man kann zusammenfassen: Würde es auch in Deutschland zu einer kompletten Ausgangssperre kommen, würden noch deutlich mehr Betriebe vorübergehend schließen müssen, als aktuell. Im Extremfall würden wirklich nur noch die Betriebe und Berufsgruppen weiter arbeiten, die für die Grundversorgung nötig sind.

Momentan ist die Definition von “systemrelevant” also noch gelockert. Und es bleibt die Hoffnung, dass die Corona-Krise schnell überwunden werden kann – sodass wir alle bald wieder täglich unserem Beruf und unserer Leidenschaft nachgehen können.

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